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2011-02-09 Kolping Glane informiert sich über Kommunalpolitik

Geschrieben von Administrator am .


Ein Bericht von Ralf Siebe.

Am 11.9.2011 findet in Niedersachsen die nächste Kommunalwahl statt. Die Kolpingsfamilie Glane  nutzte am 9.Februar 2011 die Möglichkeit, sich aus erster Hand zu informieren. Als Gäste waren Ludwig Fischer als Fraktionsvorsitzender der CDU im Iburger Stadtrat und Ralf Siebe als Planungsausschussvorsitzender eingeladen. Unterstützt wurden die beiden vom Ratsmitglied Robert Schweersmann. Die Zahl von fast 40 Anwesenden deutet darauf hin, dass der Vorstand mit der Einladung bei den Vereinsmitgliedern das Interesse geweckt hatte.

 

Zu Beginn stellte Ludwig Fischer die finanzielle Situation der Stadt Bad Iburg vor.  Am Beispiel des Haushaltsplans 2010 wurde deutlich, das der finanzielle Spielraum für eigene Akzente für einen Komunalpotitiker nicht vorhanden ist. Von den 13 Mio Euro, welche im Plan auf der Ausgabenseite zu finden waren, gingen 10,2 Mio in Personalkosten, Zinsen, Abschreibungen und Transferaufwand, wie z.B. die Kreisumlage mit 3,5 Mio. Zurück blieb ein Rest von 3,4 Mio Euro, von denen je 0,9 Mio für Kindergärten und Straßen ausgeben wurden. Der dritte große Posten sind die Schulen, für die 0,8 Mio vorgesehen waren. Somit verblieb ein Rest von 0,8 Mio für alle anderen Dinge des Haushalt.


 

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Ein Blick auf diese Zahlen zeigt, dass eine Entwicklung der Stadt nur möglich ist, wenn Fördermöglichkeiten von Land und Bund ausgenutzt werden. Hier hat die Stadt in den letzten Jahren gute Arbeit geleistet. So werden z.B. die Dorferneuerungsmaßnahmen Sentrup und Glane sowie das Sanierungsgebiet „Am Bahnhof“  aus Landes- und Bundesmitteln gefördert.

 

 

Ralf Siebe stellte den Stand der Planungen, sowie die nächsten Schritte für die Maßnahmen detailliert vor.

In der Dorferneuerung Glane laufen die letzten vorbereitenden Arbeiten, so dass nach einer der nächsten Ratssitzungen  der entsprechende Themenplan bei der Genehmigungsbehörde eingereicht werden kann. Im  Vorgriff auf die Genehmigung wurden aber bereits einige Einzelmaßnahmen genehmigt. So kamen z.B. die Kirchengemeinde und der Schützenverein in den Genuss der Förderung. Die nächsten anstehenden Maßnahmen sind die Begrünung des Kreisverkehrs an der Bielefelder Straße und die Sanierung der Kapelle. Ralf Siebe machte deutlich, dass angesichts der Haushaltslage ein finanzieller Beitrag der ortsansässigen Vereine und der Kirchengemeinde wünschenswert wäre.

 

Die Ratsmitglieder machten deutlich, dass die  Verkehrssituation an der Kreuzung Bielefelder Straße / Schulstraße momentan nicht zufriedenstellend ist. Eine Änderung dieses Zustands ließe sich allerdings nur durch den Abriss von Gebäuden erreichen. Wie dann die Gestaltung der Kreuzung und der umgebenden Bebauung aussehen könnte, wurde anhand von Plänen aufgezeigt.

 


Die Dorferneuerung Sentrup ist bereits in vollem Gange. Hier sind die ersten Maßnahmen, wie z.B. der Bau einer zentralen Bushaltestelle und der Verbindungsweg zum Schweinekamp bereits abgeschlossen. In diesem Jahr steht die Renovierung des „Kurpark Ost“ mit der Wassertretstelle auf dem Programm. Weitere große Maßnahmen werden mit Blick auf die Kassenlage verschoben. Ralf Siebe erklärte, dass bei allen Maßnahmen der Dorferneuerung keine Eile besteht, da diese in der Regel mindestens 10 Jahre laufen.


Im Bereich des Sanierungsgebietes „Am Bahnhof“  wird  eine Trennung zwischen Wohnen und Gewerbe angestrebt. Die Teutoburger Straße soll nur noch in Teilen für Kraftfahrzeuge freigeben werden. Der größte Teil wird als Rad- und Fußweg ausgebaut. Des weiteren ist eine neue Zufahrt von der Bahnhofsstraße vorgesehen.


Im Bereich des Stadtgebietes von Bad Iburg ging Ralf Siebe auf die Umgestaltung der B51 ein. Ein durchgängiger Radweg auf beiden Seiten soll bei den Radfahren für zusätzliche Sicherheit sorgen. Der erste Bauabschnitt vom Ortseingang bei Bentrup bis zur Einmündung Eichholzweg soll in diesem Jahr verwirklicht werden. Die Planungen des nächsten Abschnitts findet in Abstimmung mit dem Masterplan Schlossumfeld statt. Hier ist z.B ein Kreisverkehr an der Hagener Straße geplant. Der Standort für die neue Toilettenanlage wird ebenfalls in die Überlegungen zum Masterplan mit einbezogen. Denkbar wäre,  ein freier Platz an der Arkardenstraße oder eine Fläche auf der Schlosswiese.

Am Ende der Veranstaltung wies Ralf Siebe noch einmal auf die Kommunalwahl hin und ermutigte die Anwesenden, von Ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Angesichts der Situation in den arabischen Ländern, wo Menschen für ihre Freiheit und das Recht auf freie Wahlen sterben würden, wäre eine Wahlbeteiligung von knapp über 50% zu wenig. 


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